AfD Sachsen: Müssen Wähler in Schleswig-Holstein nicht mehr Deutsch sprechen?

Die AfD Sachsen hat die „Wahlinformationen“ der rotgrünen Kieler Landesregierung in türkischer, arabischer, russischer und polnischer Sprache als Signal zur Einführung des Ausländerwahlrechts kritisiert. „Wenn man bei den Wahlberechtigten einer Landtagswahl, die ausschließlich deutschen Staatsbürgern vorbehalten ist, keine Deutschkenntnisse mehr voraussetzt, ist das die Anerkennung von fehlendem Integrationswillen“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Man sollte doch eigentlich erwarten, dass die Staatsbürger eines Landes, wenn sie denn einen Migrationshintergrund haben, vor der Einbürgerung die Sprache ihres neuen Heimatlandes gelernt haben – oder wurde in Schleswig-Holstein die Staatsbürgerschaft verscherbelt? Jetzt kommt auch noch SPD-Vize Ralf Stegner und fordert, dass Menschen, die hier leben, arbeiten, Steuern zahlen, auch wählen sollen. Genau darauf zielen diese Wahlinformationen.“

Hartung verweist auf das AfD-Programm, in dem klar vermerkt ist, dass die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit Abschluss einer erfolgreichen Integration ist, nicht aber deren Ausgangspunkt. „Die deutsche Staatsangehörigkeit ist untrennbar mit unserer Kultur und Sprache verbunden. Warum sollte jemand, der ganz offensichtlich nicht durch Einbürgerung Teil des deutschen Volkes werden möchte, über die Zukunft des selbigen mitbestimmen dürfen?“


Für Rückfragen:
Dr. Thomas Hartung
0178/5443426
thomas.hartung@afdsachsen.de

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