AfD Sachsen: Linksgrün in Berlin unterwegs in die DDR!

Die AfD Sachsen hat die linksgrünen Forderungen aus Berlin, Hausbesetzungen zu entkriminalisieren, als entsetzlichen Rückfall in die Verhältnisse der DDR kritisiert. „Hier müssen wir ganz deutlich von einer Aufforderung zur Enteignung sprechen, entweder durch die Gewalt der Straße oder durch den
Staat“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Beides ist haarsträubend. Wenn man dazu denkt, dass die Forderung vom Stasi-belasteten DDR-Vordenker Andrej Holm kommt, der das Besetzen von Häusern als zeitgemäße soziale Praxis würdigt, weiß man, wohin eine rotgrüne Regierung steuert. Es kann nicht sein, durch das Nutzen von Räumen ohne die Zustimmung der Besitzer die Rolle des Eigentums infrage zu stellen. Und ein Haus zu besetzen heißt, sich fremdes Eigentum anzueignen. Das ist verboten.“


Wurlitzer weist darauf hin, dass das Eigentumsrecht ein elementares Grundrecht ist, das von unserer Verfassung geschützt wird. „Hausbesetzungen können also gar nicht entkriminalisiert werden. Das lässt auf ein schlimmes Verhältnis zum Rechtsstaat schließen. Offenbar will sich Linksgrün das Recht
politisch hinbiegen. Dazu kommt, dass besetzte Häuser seit Jahrzehnten als Unterschlupf linksradikaler Gewalttäter dienen. Dafür auch noch amtliche Freibriefe anzustreben ist wirklich nur entsetzlich zu nennen.“


Für Rückfragen:
Dr. Thomas Hartung
0178/5443426
thomas.hartung@afdsachsen.de

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