AfD Sachsen: CDU Radebeul bellt und ist zu feige zum Beißen!

Die AfD Sachsen hat der CDU Radebeul Feigheit vorgeworfen. „Der ‚Verein Buntes Bündnis Radebeul‘ hatte ausreisepflichtige Asylbewerber vor geplanten Abschiebungen gewarnt und damit zum Bruch des Aufenthaltsgesetzes aufgerufen“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Wenn die CDU-Fraktion erst ein Vierteljahr später die Stadt in einem Antrag auffordert zu prüfen, ob eine Zusammenarbeit mit dem Verein fortgeführt werden kann, offenbart sie mindestens ein eigenwilliges Rechtsverständnis. Selbst das bayrische CSU-Sozialministerium droht Flüchtlingsberatern, dass sie bei Tipps gegen Abschiebung kein Geld mehr vom Staat erhalten.“


Hartung verweist darauf, dass die AfD bereits im Dezember 2016 klare Kante gezeigt und gefordert hatte, ein Strafverfahren gegen den Verein einzuleiten und ihm die Gemeinnützigkeit zu entziehen. „Der Verdacht liegt nahe, dass der Kreis jetzt alles dafür tut, die Position des sächsischen Spitzenkandidaten Thomas de Maiziere zu stärken und selbst als einwanderungskritisch angesehen zu werden. Das Manöver werden die Wähler aber durchschauen.“

Für Rückfragen:
Dr. Thomas Hartung
0178/5443426
thomas.hartung@afdsachsen.de

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