AfD Sachsen: spricht SPD jetzt auch von Lügenpresse?

Die AfD Sachsen hat sich verwundert über die Anschuldigungen von Ex-SPD-Chef Kurt Beck gezeigt, der den Medien eine „unfaire Darstellung des Spitzenkandidaten und verzerrende Berichte über die SPD-Programmatik“ vorgeworfen hatte. „Komisch, dass Beck jetzt dieselben Vorwürfe erhebt, die wir seit Jahren erheben“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Richtig ist dagegen, dass es keine mediale Anti-Schulz-Tendenz, sondern eine tatsächliche Schulz- …

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AfD Sachsen: Leitkultur statt Partizipationsgesetz!

Die AfD Sachsen hat die Forderung des Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Gökay Sofuoglu, nach einem Partizipationsgesetz zurückgewiesen. „Wer die Debatte über eine deutsche Leitkultur als Angriff auf alle Einwanderer wertet, muss sich mindestens fragen lassen, was er für ein Verständnis von Einwanderung hat“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Rechnet man hinzu, dass die TGD auch jede Einschränkung beim …

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AfD Sachsen: Funktionalisierungsdebatte von Terror ist überfällig!

Die AfD Sachsen hat die auf „SPIEGEL DAILY“ angestoßene Funktionalisierungsdebatte von Terror-Anschlägen als richtig, aber überfällig gewürdigt. „Dass etwas falsch läuft, wenn nach einem Terroranschlag die Angst vor seiner Instrumentalisierung das stärkste Gefühl ist, war schon nach den Reaktionen auf die Äußerungen unserer beiden Europa-Abgeordneten nach dem Brüsseler Anschlag klar“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Auch zu Würzburg, …

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AfD Sachsen: deutsche Journalisten wollen nur noch einseitig berichten!

Die AfD Sachsen hat deutschen Journalisten den expliziten Willen zur einseitigen Berichterstattung vorgeworfen. „Wenn NDR-Moderatorin Anja Reschke auf der Jahrestagung des Netzwerks Recherche ablehnt, sich mit ‚Pöblern‘ auseinanderzusetzen, misst sie schon mit zweierlei Maß“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Ich möchte gern erleben, dass sich der NDR nicht mit SPD-Politikern auseinandersetzt wie Ralf Stegner oder Yasmin Fahimi (‚Schande für …

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AfD Sachsen: Ramadanhinweise an Polizei sind völlig falsches Signal!

Die AfD Sachsen hat die Hinweise des Landeskriminalamts an die Berliner Polizei als völlig falsches Signal kritisiert. „Von Vornherein Reizbarkeit oder Aufgebrachtheit zu unterstellen zeugt von keinerlei Selbstbewusstsein“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Aber gerade das brauchen Polizisten nicht nur in Berlin, wollen sie die Probleme der Migrantenkriminalität in den Griff bekommen, zumal in den sog. ‚No Go Areas‘. So hatte ein 37-jähriger …

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AfD Sachsen: Wo bleiben Richtlinien zum Umgang mit Rot und Grün?

Die AfD Sachsen hat die „Handreichung zum kommunalpolitischen Umgang mit der AfD in Niedersachsen“ als denunziatorisches Wahlkampfgetöse kritisiert. „So eine ungeschönte Hetze gegen eine Oppositionspartei hat es in einer westlichen Demokratie selten gegeben“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Überdies eine staatlich finanzierte Hetze, denn die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt Braunschweig (ARUG), das Zentrum Demokratische Bildung …

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AfD Sachsen: Incirlik-Einheit sofort nach Deutschland zurück holen!

Die AfD Sachsen hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, das Bundeswehrkontingent im türkischen Incirlik sofort nach Deutschland zurück zu holen. „Eine Umstationierung nach Jordanien ist falsch“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Der komplette Einsatz ist politisch neu zu bewerten, denn die Rahmenbedingungen stimmen nicht mehr. Ein Operieren vom jordanischen Flughafen …

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AfD Sachsen: Flinten-Uschi lebt in einer Parallelwelt!

Die AfD Sachsen hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angesichts ihrer Ankündigung, ab kommendem Jahr flächendeckend Umstandsuniformen zur Verfügung zu stellen, vorgeworfen, in einer Parallelwelt zu leben. „Die Bundeswehr ist und bleibt eine Armee,- und kein Theater mit angegliederter Ganztagsbetreuung“, empört sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Auf der einen Seite marode Ausrüstung, überalterte Flugzeuge und Gewehre, die …

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AfD Sachsen: Linke Verbotspolitik will Berliner Bevölkerung gängeln!

Die AfD Sachsen hat den Antrag der Linken im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, „sexistische“ Werbung zu verbieten, als unerträgliche Gängelung mündiger Bürger kritisiert. „Früher haben Linke gegen eine spießige Sexualmoral gekämpft, heute vollziehen sie eine Kehrtwende“, amüsiert sich Landesvize Thomas Hartung. „Dass Werbung nicht jedem gefallen und subjektiv schlechte, provozierende, auch erotische Werbung ausgehalten werden muss, gehört …

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