AfD Sachsen: Anklage gegen Arnsdorfer Bürger ist Armutszeugnis!

Die AfD Sachsen hat die Anklage gegen vier Arnsdorfer Bürger wegen Freiheitsberaubung als Armutszeugnis für die Demokratie bezeichnet. „Wer Zivilcourage fälschlich zur Selbstjustiz umwertet, sendet ein fatales Signal für die Bürger aus“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das Jedermann-Festnahmerecht kennt ebenso wenig eine Ideologie wie das Nothilfe-Handeln. Einen mutmaßlichen irakischen Ladendieb zur Strafvereitelung dingfest zu machen …

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AfD Sachsen: Bologna-Reform endlich rückabwickeln!

Die AfD Sachsen sieht sich in ihrer Forderung bestätigt, die Bologna-Reform endlich rückabzuwickeln. „Laut Institut für Demoskopie Allensbach fanden bei einer Befragung unter 1200 Hochschullehrern positive Aussagen zur Bologna-Reform nur zu maximal 25 % Zustimmung“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Knapp zwei Drittel der Befragten dagegen machen die Reform dafür verantwortlich, dass Studenten kein selbständiges Denken ausbilden können, und …

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AfD Sachsen: Flüchtlinge schaffen Jobs für rotgrüne Resterampe!

Die AfD Sachsen hat kritisiert, dass die einzigen Profiteure der Flüchtlingspolitik die Akteure der Migrationswirtschaft sind. „Insgesamt haben gerade 34.000 Einwanderer einen Job vor allem in der Leiharbeit, anderen wirtschaftsnahen Dienstleistungen und im Gastgewerbe gefunden – aber mehr als 50 000 Deutsche in der Sozialindustrie“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Und das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) meint, dass …

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AfD Sachsen: Heiko Maas nimmt Anleihen bei zwei Diktaturen!

Die AfD Sachsen hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgeworfen, in seiner Amtsführung Anleihen bei gleich zwei Diktaturen zu nehmen. „Hat Maas anfangs mit Anetta Kahane eine Stasi-Zuträgerin verpflichtet, nimmt er jetzt mit seiner ‚Wahrheitskommission‘ gar Anleihen beim ‚Heimtückegesetz‘, das vor 82 Jahren in Deutschland verabschiedet wurde“, entsetzt sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Es sah Haftstrafen bis zwei Jahre für den vor, …

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AfD Sachsen: Sigmar Gabriel setzt AfD-Forderung zum Kindergeld im Ausland um!

Die AfD Sachsen hat sich verwundert gezeigt, dass Sigmar Gabriel (SPD) jetzt die Forderungen von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke umsetzen will. „Was ist Lucke für seine Idee, Kindergeld im Ausland maximal auf dem Niveau des betreffenden Staates auszubezahlen, gescholten worden“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erhob den Vorwurf vom ‚Rande der Verfassungsfeindlichkeit‘, Stanislaw Tillich (CDU) den der NPD-Nähe, …

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AfD Sachsen: kein Führerprinzip im Internet!

Die AfD Sachsen hat dem NDR vorgeworfen, mit dem Wunsch nach einem Facebook-Chefredakteur das Führerprinzip im Internet etablieren zu wollen. „Es ist ein Unding, für eine technische Plattform mit fast zwei Milliarden Nutzern weltweit, davon gut 25 Millionen allein in Deutschland, einen publizistischen Entscheider zu fordern“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Da mutet es höchst befremdlich an, dass ausgerechnet ein öffentlich-rechtlicher …

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AfD Sachsen: Bundesregierung will „gelenkte Wirklichkeit“!

Die AfD Sachsen hat der Bundesregierung angesichts der bekannt gewordenen Tilgungen im jüngsten Armutsbericht vorgeworfen, die Wirklichkeit lenken zu wollen. „Der Armutsbericht scheint im ‚postfaktischen Zeitalter‘ angekommen zu sein“, ärgert sich Landesvize Thomas Hartung. „Während Angela Merkel diesen Begriff ‚postfaktisch‘ in Deutschland quasi ‚eingeführt‘ hat und damit auf einen angeblichen Trend in der Bevölkerung verweist, Tatsachen nicht …

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AfD Sachsen: keine Beifallsbekundungen für Terroristen in Sachsen!

Die AfD Sachsen hat die Dresdner und Chemnitzer Proteste von ca. 400 überwiegend Syrern unter dem Motto „Together for Aleppo“ scharf kritisiert. „Es kann nicht sein, dass Exilanten angesichts der Rückeroberung der Stadt durch Truppen des gewählten Präsidenten Assad jetzt gegen ihre Zerstörung protestieren“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Assad bekämpft in Syrien die sogenannten ‚Rebellen‘ von der Terrorgruppe Al Nusra - einem Ableger …

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AfD Sachsen: Programmieren ist keine Basisfähigkeit!

„Programmieren ist keine Basisfähigkeit unser Schüler wie die Kulturtechniken Lesen, Schreiben und Rechnen. Das Rechnen als Basisfähigkeit beinhaltet ja auch nicht höhere Mathematik.“ Mit diesen Worten reagiert AfD-Landesvize Thomas Hartung auf Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern auf der Deutsch-Französischen Digitalkonferenz in Berlin. „Es ist bezeichnend, dass eine CDU-Kanzlerin damit ins gleiche Horn bläst wie der …

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AfD Sachsen: kostenloser Nachhilfeunterricht für Justizminister Maas!

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte vor Monaten die von einer ehemaligen IM geleitete Amadeu-Antonio-Stiftung beauftragt, im Netz nach sogenannten Hasskommentaren zu suchen, um die Anbieter wie Facebook, Google und Twitter zu veranlassen, diese Mitteilungen zu löschen. In einem Gutachten vom Dezember 2016 hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages festgestellt, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen …

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